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   LSG Niedersachsen-Bremen, 13.07.2010 - L 8 AS 241/07   

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https://dejure.org/2010,120394
LSG Niedersachsen-Bremen, 13.07.2010 - L 8 AS 241/07 (https://dejure.org/2010,120394)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13.07.2010 - L 8 AS 241/07 (https://dejure.org/2010,120394)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13. Juli 2010 - L 8 AS 241/07 (https://dejure.org/2010,120394)
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  • BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.07.2010 - L 8 AS 241/07
    Maßgebend für die Prognose, dass ein rechtliches oder tatsächliches Verwertungshindernis wegfällt, ist im Regelfall der Zeitraum, für den die Leistungen bewilligt werden, also regelmäßig der sechsmonatige Bewilligungszeitraum des § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II. Diese (vom BSG mit Urteil vom 27. Januar 2009 B 14 AS 42/07 R , SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 = SGb 2010, 53 = NZS 2010, 53 = FEVS 61, 66) formulierten und vom erkennenden Senat geteilten Anforderungen an die Verwertbarkeit von Vermögen liegen hier nicht vor.
  • BSG, 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarf an hauswirtschaftlicher Unterstützung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.07.2010 - L 8 AS 241/07
    Zwar ist der streitige Anspruch grundsätzlich bis zur letzten mündlichen Verhandlung zu prüfen (BSG Urteil vom 11. Dezember 2007 B 8/9b SO 12/06 R SozR 4-3500 § 21 Nr. 1 = FEVS 59, 481).
  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 9/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zugunsten der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.07.2010 - L 8 AS 241/07
    Dies hat das BSG (u.a. mit Urteil vom 23. November 2006 B 11b AS 9/06 R SozR 4-4300 § 428 Nr. 3) mehrfach entschieden und damit die Auffassung des erkennenden Senats bestätigt.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.12.2005 - L 8 AS 399/05
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.07.2010 - L 8 AS 241/07
    Auf die Beschwerde des Beklagten wurde der Beschluss wegen fehlenden Anordnungsgrundes aufgehoben (Beschluss des erkennenden Senates vom 13. Dezember 2005, L 8 AS 399/05 ER).
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